Die Zukunft der Zeithstraße

Die Kreisstadt Siegburg möchte die Zukunft der Zeithstraße zusammen mit den Einwohnerinnen und Einwohnern gestalten. Hierfür wird eine verkehrliche Machbarkeitsstudie erarbeitet. Diese soll alle Verkehrsmittel berücksichtigen und verschiedene Varianten aufzeigen.

In einer verkehrlichen Machbarkeitsstudie soll planerisch und gutachterlich aufgezeigt werden, welche verkehrlichen Möglichkeiten gegeben sind, den Straßenraum neu zu gestalten, ohne die verkehrliche Funktion und Leistungsfähigkeit der Straße zu beeinträchtigen bzw. diese weiterhin zu gewährleisten. Auf Basis verschiedener Varianten soll dann gegenübergestellt werden, welche Variante die bestmögliche Ausbauvariante sein kann, die die Flächen effizient benutzt, die verkehrliche Situation verbessert und die Leistungsfähigkeit der Straße sicherstellt. So können beispielsweise Parkplätze neu geordnet, Abbiege- und Fahrstreifen nach Ihrer Notwendigkeit geprüft oder Radverkehrs- und Buslinienführungen neu gedacht werden.

Derzeit ist das beauftragte Ingenieurbüro in der Einarbeitungsphase. Hierzu gehört auch die erste Bürgerbeteiligung. Im Jahr 2024 soll die gesamte Studie abgeschlossen sein, damit im Jahr 2025 eine Variante beschlossen und konkret geplant werden kann. Der Ausbau (womöglich in einzelnen Abschnitten) wäre dann anschließend ab 2026 möglich.

Grundsätzlich regelt der § 8 KAG, dass bei Ausbaumaßnahmen von dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen Beiträge erhoben werden sollen. Diese dienen dem Ersatz von Aufwendungen für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung oder Verbesserung der Anlagen. Genaueres regelt die jeweilige örtliche Beitragssatzung.

Seit Mai 2022 übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen jetzt 100 % der kommunalen Straßenausbaubeiträge, die von den Beitragspflichtigen nach der jeweiligen gemeindlichen Satzung in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Satz 2 des KAG NRW, zu erheben sind. Die geänderte Richtlinie gilt vom 12.05.2022 bis zum 31.12.2026.